(...) auf Grund Ihrer Frage, habe ich mich eingehend mit dem Thema befasst. Mit dem Gesetz soll eine digitale Bibliothek aufgebaut werden. Gerade in Zeiten von Google und Co sollen Kulturgüter nicht dadurch verloren gehen, dass sie irgendwann Offline gehen. (...)
Sehr geehrter Herr Roehrkohl,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Dennoch scheint mir der durch unglückliche Umstände, sicher auch durch die Angst der Soldaten vor Terroranschlägen verursachte Tod von Zivilisten bei Militäreinsätzen nicht vergleichbar zu sein mit dem bewußt in Kauf genommenen Tod von Zivilisten durch die menschenverachtende kollektivistische Ideologie der Taliban, die damit ein unsägliches Angstklima auch in der Bevölkerung provoziert. (...)
(...) Inwieweit der OEF-Einsatz in Afghanistan noch durch das Selbstverteidigungsrecht der USA als Folge der Anschläge des 11. September völkerrechtlich auf einer soliden Grundlage steht, darüber kann sicherlich diskutiert werden. (...)
(...) Die neuen Anträge der Bundesregierung auf Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte wurden durch die FDP-Bundestagsfraktion gewissenhaft geprüft. Als Ergebnis dieser Meinungsbildung sowie der intensiven Auseinandersetzung mit den Chancen und Risiken des Einsatzes wurde beschlossen, der Mandatsverlängerung für den Einsatz der Bundeswehr zuzustimmen. (...)
(...) Wir wollen Kurs halten, um Afghanistan in einem schwierigen regionalen Umfeld zu stabilisieren und weiter aufzubauen. Bezüglich Ihrer Frage, ob ich es tatsächlich für möglich halte, Terror durch Krieg zu bekämpfen, betone ich noch einmal, dass Deutschland keinen Krieg gegen Afghanistan führt. Indem deutsche Soldaten für Stabilität und verbesserte Lebensbedingungen in Afghanistan sorgen, wird dem Terrorismus die Grundlage entzogen. (...)