Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mina M. • 21.09.2023
Wäre es eine Idee Flyer oder Informationsplakate bei Frauenärzten oder anderen Ärzten aufzuhängen, um über das Thema Genitalverstümmelung aufzuklären?
Portrait von Fynn Voigt
Antwort ausstehend von Fynn Voigt FDP
Frage von Charlotte S. • 21.09.2023
Wie könnte man über Genitalverstümmelung in Schulen aufklären?
Portrait von Arno Gottschalk
Antwort 08.10.2023 von Arno Gottschalk SPD

Die Frage fällt leider nicht in meine politischen Fachgebiete und ich möchte auch keine falschen Empfehlungen geben.

Frage von Bernd B. • 08.09.2023
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass unsere Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Portrait von Falk Wagner
Antwort 19.09.2023 von Falk Wagner SPD

Die AfD wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft.

Frage von Bernd B. • 07.09.2023
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass unsere Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Portrait von Klaus-Rainer Rupp
Antwort ausstehend von Klaus-Rainer Rupp Die Linke
Frage von Bernd B. • 07.09.2023
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass unsere Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Portrait von Sofia Leonidakis
Antwort 12.01.2024 von Sofia Leonidakis Die Linke

ich setze mich für die Prüfung eines AfD-Verbots ein, denn meiner Meinung nach ist diese Partei brandgefährlich, demokratiegefährdend, volkverhetzend und rechtsextrem.

Frage von Bernd B. • 07.09.2023
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass unsere Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Portrait von Bithja Menzel
Antwort 25.09.2023 von Bithja Menzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Erst dann kann die Verbotsfrage abschließend beantwortet werden und das Verbotsverfahren - nach Prüfung der daraus folgenden Konsequenzen - von den dazu legitimierten Institutionen beim Bundesverfassungsgericht beantragt werden.