Antwort ausstehend von Sandra Ahrens CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Sahhanim Görgü-Philipp BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Kai-Lena Wargalla BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 19.02.2024 von Sofia Leonidakis Die Linke
Aufgrund der großen Anzahl an Autos, die aufgesetzt parken, ist es realistisch betrachtet nicht möglich oder angemessen, dieses Problem überall sofort mit ordnungspolitischen Maßnahmen zu lösen. Wir fordern deshalb einen Runden Tisch, bestehend aus den zuständigen Behörden, dem Landesbehindertenbeauftragten und den Beiräten, um zeitnah Stellen im Stadtgebiet zu ermitteln, bei denen aufgrund von Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit und Flächenschutz dringlicher Handlungsbedarf besteht. An diesen Stellen muss das aufgesetzte Parken prioritär unterbunden werden.
Antwort ausstehend von Henrike Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN