Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heinz-Volker S. • 08.08.2014
Portrait von Gabriele Theiss
Antwort von Gabriele Theiss
SPD
• 19.08.2014

(...) an das Amt Ortrand zu wenden, die diese Information an die Polizeiwache Lauchhammer weiterleiten, damit die Polizisten regelmäßig und unangekündigt ihre Kontrollen an diesem Schwerpunkt verstärken. Der neue Bußgeldkatalog scheint doch noch nicht das abschreckende Mittel zu sein, dass sich Verkehrsteilnehmer nicht an die STVO halten. Wichtig ist hier aus meiner Sicht, dass Sie Ihre Erfahrungen den örtlichen Behörden schildern. (...)

Frage von Ralf S. • 08.08.2014
Portrait von Gerd Klier
Antwort von Gerd Klier
Die Linke
• 11.08.2014

(...) Zutreffend gibt es beim Radwegnetzausbau im Landkreis, insbesondere im Grenzbereich zu Nachbarkreisen Anschlussprobleme. Das Gleiche triftt auf die Verbindungen mit dem öffentlichen Nachverkehr zu. (...)

Portrait von Hans-Jürgen Scharfenberg
Antwort von Hans-Jürgen Scharfenberg
Die Linke
• 14.08.2014

Sehr geehrter Herr Korne,

nach meiner Einschätzung wäre es nur möglich, auf freiwilliger Basis solche Erklärungen herbeizuführen.

Ihr Dr. Scharfenberg

Antwort von Sascha Curth
PIRATEN
• 11.08.2014

(...) Der Zweck von Pflegeeinrichtungen ist es, eine bestmögliche Versorgung bereit zu stellen, mit der Zielstellung eine vollständige Genesung zu erreichen oder den aktuellen Zustand so gut wie möglich zu erhalten. Anstelle eines Rechtsanspruchs würde ich gerne die Diskussion führen, wie wir die Entlohnung des Pflegepersonal verbessern können und die Pflegeschlüssel deutlich verändern, so dass wir die Pflege nicht nur auf Waschen und Füttern reduziert wird, sondern auch Zeit für die persönliche Zuwendung bleibt. (...)

Frage von Udo S. • 08.08.2014
Antwort von Nils Naber
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.08.2014

(...) Pflegende Angehörige zu entlasten, halten wir sehr wichtig - sei es, damit sie weiter berufstätig sein können, sei es, damit sie sich mal eine Auszeit gönnen können. Für solche Auszeiten gibt es die Verhinderungs- und die Kurzzeitpflege. (...)

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