Frage an Hans-Jürgen Scharfenberg von Ingo K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Scharfenberg,
können die gewählten Abgeordneten der Wahlperiode 2014-2019 per Beschluss verpflichtet werden, eine eidesstattliche Versicherung abzugeben, dass sie aktuell für keinen in- oder ausländischen Geheimdienst tätig sind?
Mit freundlichen Grüßen Ihr Ingo Korne
Sehr geehrter Herr Korne,
nach meiner Einschätzung wäre es nur möglich, auf freiwilliger Basis solche Erklärungen herbeizuführen.
Ihr Dr. Scharfenberg
Weitere Fragen an Hans-Jürgen Scharfenberg
(...) Die Herstellung von Barrierefreiheit muss fachübergreifend in allen Politikfeldern zur Entscheidungsgrundlage von Denken und Handeln in Brandenburg gemacht werden. Jede bauliche Maßnahme sollte unter dem Gesichtspunkt der Barrierefreiheit angefasst werden. Die dazu erforderlichen finanziellen Mittel müssen bei Entscheidungen mit eingestellt werden. (...)
(...) Damit unterstützeDamit unterstütze ich auch die Forderung der OSZE und den Appell von ICANAtomwaffenverbotsantrag zu unterzeichnen und alles zu unternehmen, um die Stationierung von Atomwaffen in Büchel zu beenden. (...)
(...) An dieser Stelle und auch bei anderen Beispielen muss die reale Frequentierung nachgewiesen werden. Sicher ist es so gewesen, dass der Vorzug für die eine Seite einen Nachteil für andere- in dem Falle für den RE 33- zur Folge hatte. (...)
(...) Wie Sie sicher wissen, bemühe ich mich seit längerem um eine Lösung zum Problem des Lärmschutzes an der Nutheschnellstraße. Ich habe dazu mit meiner Fraktion mehrere Beschlüsse in der Stadtverordnetenversammlung herbei geführt und auch in Gesprächen mit dem Land auf eine Lösung gedrängt. (...)