Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Benjamin Grimm
Antwort 20.11.2025 von Benjamin Grimm SPD

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass angesichts des demografischen Wandels die gesetzliche Rente perspektivisch nur einer von mehreren Bausteinen für die private Altersvorsorge sein kann

Portrait von Kurt Fischer
Antwort 25.11.2025 von Kurt Fischer SPD

Ob ein Zweckverband vor Ort tatsächlich Gebühren erheben darf, hängt immer davon ab, wie seine Satzung ausgestaltet ist und welche Leistungen er für die Betreiber von Kleinkläranlagen tatsächlich vorhält oder erbringt

Portrait von Nadine Graßmel
Antwort ausstehend von Nadine Graßmel SPD
Foto: Die Hoffotografen GmbH
Antwort 19.11.2025 von Tina Fischer SPD

Den Vorschlag, die noch ungenutzten Module an andere Schulen oder Intuitionen abzugeben, befürworte ich ausdrücklich. Ich würde es ebenfalls sehr begrüßen, wenn nach Abschluss der Baumaßnahmen wieder entsprechende Anlagen auf dem Dach des Schulgebäudes installiert würden.