Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andreas Noack
Antwort von Andreas Noack
SPD
• 11.03.2024

Im Land Brandenburg wird der überwiegende Anteil der Aufgaben im Brand- und Katastrophenschutz durch ehrenamtliche Kameradinnen und Kameraden als Pflichtaufgabe der Kommunen erfüllt. Hier würde rein praktisch das Beamtenrecht nicht greifen, da die ehrenamtlich Tätigen nicht darunter fallen würden.

Portrait von Andreas Noack
Antwort von Andreas Noack
SPD
• 11.03.2024

Im Land Brandenburg wird der überwiegende Anteil der Aufgaben im Brand- und Katastrophenschutz durch ehrenamtliche Kameradinnen und Kameraden als Pflichtaufgabe der Kommunen erfüllt. Hier würde rein praktisch das Beamtenrecht nicht greifen, da die ehrenamtlich Tätigen nicht darunter fallen würden.

Danny Eichelbaum 2024
Antwort von Danny Eichelbaum
CDU
• 22.12.2023

Wie Sie richtig darstellen, haben sich die Koalitionsfraktionen in dieser Wahlperiode eine Stärkung der Politischen Bildung in Brandenburg zum Ziel gesetzt und das aus gutem Grund.

Foto Katrin Lange
Antwort von Katrin Lange
SPD
• 27.07.2024

Ich sehe das im Moment eher skeptisch. Ich meine, anderes müsste derzeit im Bereich Rente/Versorgung vorgehen. Ein grundsätzliches "Nein" ist das aber nicht.

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