Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Felix Teichner
Antwort von Felix Teichner
AfD
• 12.01.2024

Die Subventions- und Förderpolitik gehört auf den Prüfstand
Bauern brauchen bürokratische und steuerliche Entlastung
Siehe Sofortprogramm der AfD für Landwirte

Portrait von Felix Teichner
Antwort von Felix Teichner
AfD
• 12.01.2024

Die Subventions- und Förderpolitik gehört auf den Prüfstand
Bauern brauchen bürokratische und steuerliche Entlastung
Siehe Sofortprogramm der AfD für Landwirte

Prof. Dr. Michael Schierack, MdL
Antwort von Michael Schierack
CDU
• 08.01.2024

Für mich ist klar, dass es auf kommunaler Ebene keine Koalitionen oder feste Vereinbarungen zur Zusammenarbeit mit der AfD gibt. Den von Ihnen angesprochenen Antrag CDU-AfD kann ich nicht abschließend bewerten, da ich nicht Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Cottbus bin.

Portrait von Andreas Noack
Antwort von Andreas Noack
SPD
• 11.03.2024

Im Land Brandenburg wird der überwiegende Anteil der Aufgaben im Brand- und Katastrophenschutz durch ehrenamtliche Kameradinnen und Kameraden als Pflichtaufgabe der Kommunen erfüllt. Hier würde rein praktisch das Beamtenrecht nicht greifen, da die ehrenamtlich Tätigen nicht darunter fallen würden.

Portrait von Andreas Noack
Antwort von Andreas Noack
SPD
• 11.03.2024

Im Land Brandenburg wird der überwiegende Anteil der Aufgaben im Brand- und Katastrophenschutz durch ehrenamtliche Kameradinnen und Kameraden als Pflichtaufgabe der Kommunen erfüllt. Hier würde rein praktisch das Beamtenrecht nicht greifen, da die ehrenamtlich Tätigen nicht darunter fallen würden.

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