Antwort ausstehend von Andreas Büttner Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Péter Vida BVB - Freie Wähler
Antwort 05.09.2023 von Sebastian Walter Die Linke
Doch genauso wichtig ist es, gemeinsam mit allen demokratischen Kräften der AfD in der politischen Arbeit entgegenzutreten.
Antwort 29.08.2023 von Hardy Lux SPD
Ich bin überzeugt davon, dass ein Verbot, aber auch schon ein Verbotsverfahren der AFD, die Partei und dessen Anhänger zu Märtyrern machen würde.
Antwort 04.09.2023 von Katrin Lange SPD
Aufgrund der Zuständigkeit des Bundes und der EU bestehen für das Land Brandenburg keine Regelungsmöglichkeiten.
Antwort 04.09.2023 von Katrin Lange SPD
Dem aktuellen Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission ist zu entnehmen, dass der digitale Euro kein programmierbares Geld sein soll und seine Nutzung damit nicht auf bestimmte Waren oder Dienste beschränkt oder für bestimmte Waren oder Dienste vorgeschrieben werden könnte.