Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulf R. • 21.08.2021
Postflüge in der Nacht zum Schaden der Anlieger des BER politisch gewollt ?
Portrait von Marlen Block
Antwort 24.08.2021 von Marlen Block Die Linke

DIE LINKE tritt zu beiden Wahlen mit der klaren Forderung nach einem konsequenten Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr an.

Frage von Thomas D. • 04.08.2021
Fraktionsvitze Dirk Wiese : „ wer an maßnahmenkritischen Demos mitläuft, verabschiedet sich komplett von den freiheitlich - demokratischen Werten…“ Wie stehen sie zu dieser Meinung?
Portrait von Hardy Lux
Antwort 13.08.2021 von Hardy Lux SPD

Grundsätzlich sind Demonstrationen, die sich an Recht und Gesetz halten, ein legitimes Mittel in einem demokratischen Rechtsstaat.