Antwort 24.08.2021 von Susanna Kahlefeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne haben auf der Bezirks- und der Landesebene konkrete Maßnahmen vor, um Tourismus kiezverträglich zu machen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.08.2021 von Cornelia Schulz Tierschutzpartei
Ich werde sinnvolle Anträge anderer Parteien gern auch ohne Koalitionsvereinbarung unterstützen, wenn diese geeignet sind, Probleme zu lösen.
Antwort 30.08.2021 von Andreas Neumann ÖDP
Die strafrechtliche Verfolgung und rechtliche Einordnung von entsprechenden Aussagen kann ich nicht eindeutig bewerten.
Antwort 17.08.2021 von Dirk Steffel FREIE WÄHLER
Es wird kaum einen Menschen geben, der dies gut findet. EIne Verherrlich finde ich absurd. Leider ist es immer öffter möcglich auch den Holocaus zu leugnen.
Antwort 15.08.2021 von Friederike Nabrdalik Tierschutzpartei
die Leugnung oder das Gutheißen der sog. Aktion T4, der systematischen Ermordung von Menschen mit körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderungen durch die Nazis, sollte unter denselben oder einen adäquaten strafrechtlichen Paragraphen fallen wie die Holocaustleugnung.
Antwort 16.08.2021 von Monika Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das neue Mobilitätsgesetz hat als eine wichtige Zielstellung eine sichere Radinfrastruktur in allen Bezirken Berlins einzurichten.