Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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André Schulze vor Baum und Uferbegrenzung
Antwort 12.09.2021 von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klimaschutz ist zentrales Anliegen der Grünen, Kohleausstieg bis 2030, schärferes Klimaschutzgesetz. Letzte Regierung, die Klimakrise aktiv beeinflussen kann.

Portrait von Timo Schramm
Antwort 05.09.2021 von Timo Schramm SPD

Mit kurzen, nachhaltigen und ökologischen Lieferketten, mit großen Infrastrukturprojekten für erneuerbare Energie, mit Wiederverwertung anstatt Wegschmeißen und fairen Handelsbeziehungen zu unseren Nachbarn können wir eine andere Gesellschaft erreichen. Damit könnte auch das Ziel der Klimaneutralität deutlich schneller als 2045 erreicht werden.

Portrait von Fabian Fischer
Antwort 05.09.2021 von Fabian Fischer SPD

Der Blick in die Niederlande belegt auf der anderen Seite, was mit einem Parlament passiert, dass ein reines Verhältniswahlrecht anwendet, nämlich eine große Zersplitterung und Parteien, die mit 1-2 Sitzen vertreten sind

Portrait von Jorinde Schulz
Antwort 21.09.2021 von Jorinde Schulz Die Linke

auch ich bin der Meinung, dass die 5%-Hürde ein demokratisches Problem darstellt und daher für die schrittweise Abschaffung der Sperrklausel.

Portrait von Sandra Brunner
Antwort 11.09.2021 von Sandra Brunner Die Linke

Hier muss ich leider feststellen, dass die Stärkung des ÖPNV auch unter der grünen Senatsverkehrsverwaltung nicht so richtig vorangekommen ist.