Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefanie Bung
Antwort von Stefanie Bung
CDU
• 07.06.2024

Der weit überwiegende Teil des Tempelhofer Feldes soll bei einer klimagerechten Gesamtgestaltung für Freizeitzwecke erhalten bleiben.

Portrait von Christian Zander
Antwort von Christian Zander
CDU
• 26.11.2024

Daher sind wir als CDU bestrebt, dass der Verteilschlüssel (sog. Königsteiner Schlüssel) bei der Unterbringung von Geflüchteten in ganz Deutschland nicht auf Stadtstaaten angewendet wird, sondern diese aufgrund der erheblich limitierteren Möglichkeiten als Flächenstaaten eine geringere Zuteilung erhalten.

Tobias Schulze steht lächelnd mit verschränkten Armen hinter dem Geländer einer Treppe
Antwort von Tobias Schulze
Die Linke
• 18.01.2024

bislang hat sich der Berliner Senat aus CDU und SPD noch nicht dazu geäußert, wann Pensionäre einen Inflationsausgleich erhalten bzw. wie genau die Ausgestaltung der Übernahme des TV-L für Beamte in Berlin laufen soll.

Portrait von Christian Gräff
Antwort von Christian Gräff
CDU
• 28.12.2023

Ich teile Ihre Einschätzung, dass eine einmalige Mieterhöhung für viele Mieter eine Belastung ist und dies auf mehrere Jahre verteilt werden sollte.

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