Antwort 10.04.2025 von Christian Gräff CDU
Der Beschluss zur Anpassung erfolgte im Dezember 2019.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ina Czyborra SPD
Antwort 13.05.2025 von Matthias Kollatz SPD
Berlin ist wie viele andere Bundesländer der Ansicht, dass die bestehenden Regelungen im Rahmen der JI-Richtlinie ausreichend sind.
Antwort 10.10.2024 von Alexander Bertram AfD
Als AfD stehen wir für eine starke Bundeswehr als Garant einer souveränen Nation.
Wir wollen die Bundeswehr finanziell, materiell und personell so ausstatten, dass sie zum verfassungsgemäßen Auftrag der Landesverteidigung ertüchtigt wird – als starke Streitkraft eines souveränen Deutschlands in einem wehrhaften Europa.
Antwort 07.10.2024 von Taylan Kurt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Daher setzen wir uns dafür ein, dass Zwangsräumungen nur in Ausnahmefällen stattfinden und die Betroffenen bestmöglich geschützt werden.
Antwort 16.10.2024 von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für mich ist klar: An erster Stelle muss das Selbstbestimmungsrecht der Betreuten stehen und Betreuer*innen, die dies unterstützen, sollte es nicht schwer gemacht werden.