Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Dirk Stettner
Antwort von Dirk Stettner
CDU
• 13.12.2022

Da ich viel von der möglichst freien Entscheidung, Eigenverantwortung und Freiheit wo diese nicht die Freiheit anderer negativ beeinflusst halte, würde ich die Maskenpflicht jetzt abschaffen.

Dennis Buchner
Antwort von Dennis Buchner
SPD
• 13.12.2022

Die aktuelle Lage in der Pandemie macht es aus meiner Sicht sinnvoll, die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die zum Jahresnde ausläuft, nicht zu verlängern.

Portrait von Sandra Brunner
Antwort von Sandra Brunner
Die Linke
• 13.12.2022

Die sogenannte einrichtungsbezogene Impflicht läuft laut Infektionsschutzgesetz zum 31.12.2022, also bereits in gut zwei Wochen, aus. Eine relevante Debatte um deren Verlängerung ist derzeit von keiner politischen Seite zu erkennen.

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