Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Ich verstehe den Gedanken hinter der Forderung nach Kiezkantinen, halte die Umsetzung aber für schwierig.

Ja, das Schulessen in Berlin sollte weiterhin kostenlos bleiben.

Die Diäten in Berlin folgen dem Nominallohnindex und steigen damit wie die Einkommen der Beschäftigten; eine Abkopplung vom öffentlichen Dienst besteht nicht.

Meine schriftliche Anfrage hat gezeigt, dass Berlin umfangreiche Maßnahmen ergreift, um die Unabhängigkeit der Justiz auch im IT-Bereich zu schützen.

Der Begriff Hobbyjagd ist insofern unpräzise. Wir sehen keinen rechtlichen Anpassungsbedarf im Bereich des Jagdrechts.