Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von margit s. • 16.02.2026
Werden Sie den Erhalt des SEZ befürworten?
Katina Schubert Profilbild
Antwort 26.02.2026 von Katina Schubert Die Linke

Die Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus hat im Februar letzten Jahres einen parlamentarischen Antrag eingebracht. Darin fordern wir den Senat auf, unverzüglich ein aktuelles Baugutachten zum Zustand der Gebäude erstellen zu lassen. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie soll ein städtebaulicher Ideenwettbewerb unter Beteiligung der Anwohnerschaft stattfinden.

Frage von margit s. • 16.02.2026
Werden Sie für den Erhalt des SEZ abstimmen?
Portrait von Antje Kapek
Antwort 18.02.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Grüne setzen wir uns seit Langem für eine neue Machbarkeitsstudie ein, die den Erhalt des SEZ ausdrücklich zum Ziel hat.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort 19.02.2026 von Dirk Stettner CDU

Wie bei größeren Bauvorhaben üblich, werden Zahlen im Laufe der weiteren Planung konkretisiert. Unabhängig davon bleibt die Aufgabe, dringend benötigten Wohnraum, Schulplätze und zeitgemäße Angebote für die wachsende Stadt zu schaffen.

Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 16.02.2026 von Lars Düsterhöft SPD

Da ich mich intern auch für den (Teil)Erhalt des SEZ ausgesprochen habe, würde ich solch ein Moratorium begrüßen. Ich werde mich intern weiterhin dafür einsetzen.