Antwort ausstehend von Claudia Wein CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Bettina Jarasch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Antwort 10.02.2025 von Gollaleh Ahmadi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Björn Höcke, Mitglied der AfD, steht aufgrund seiner Äußerungen und Positionen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Ein politisches Aktionsverbot gegen eine Person ist jedoch rechtlich äußerst schwierig umzusetzen und erfordert klare Nachweise für verfassungsfeindliche Aktivitäten.
Antwort 29.09.2024 von Tino Schopf SPD
Aktuell verhält es sich aber wohl so, dass der erste vorliegende Entwurf tatsächlich von mehreren Bundesländern kritisch betrachtet wird.
Antwort 17.09.2024 von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mütter und Väter können 24 Monate Elternzeit im Zeitraum zwischen dem dritten Geburtstag und der Vollendung des achten Lebensjahres des Kindes beanspruchen. Jeder Elternteil hat einen Anspruch auf bis zu drei Jahre Elternzeit zur Betreuung und Erziehung seines Kindes.