Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Michael Efler
Antwort 03.02.2026 von Michael Efler Die Linke

Das will die Linke ändern und die Verfolgung von Leerstand - sowie Ferienwohnungen, Mietwucher, möbliertes und befristetes Wohnen und andere Arten der profitorientierten Wohnraumvernichtung - mit Priorität, politischer Rückendeckung und vor allem mehr Personal verfolgen und ahnden.

Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 28.01.2026 von Lars Düsterhöft SPD

Ich verstehe den Gedanken hinter der Forderung nach Kiezkantinen, halte die Umsetzung aber für schwierig.

Portrait von Danny Freymark
Antwort 21.01.2026 von Danny Freymark CDU

Die Diäten in Berlin folgen dem Nominallohnindex und steigen damit wie die Einkommen der Beschäftigten; eine Abkopplung vom öffentlichen Dienst besteht nicht.

Im Abgeordnetenhaus
Antwort 21.05.2026 von Petra Vandrey BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach der derzeit öffentlich zugänglichen Informationslage gibt es keine Hinweise darauf, dass der zentrale Standort der DB Dialog GmbH am Salzufer in Berlin kurzfristig aufgegeben oder verlagert werden soll

Portrait von Jan Lehmann
Antwort 23.02.2026 von Jan Lehmann SPD

Meine schriftliche Anfrage hat gezeigt, dass Berlin umfangreiche Maßnahmen ergreift, um die Unabhängigkeit der Justiz auch im IT-Bereich zu schützen.