Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Alexander King, MdA
Antwort von Alexander King
BSW
• 05.09.2024

Nein, ich bin stattdessen dafür, die AfD inhaltlich zu stellen und die Wähler dadurch zu überzeugen, dass man ihre Sorgen ernst nimmt und bearbeitet.

Zu sehen: Ein Portrait von Orkan Özdemir in einem hellblauen Hemd
Antwort von Orkan Özdemir
SPD
• 18.02.2025

Ich setze mich seit langer Zeit für die Prüfung eines AfD Verbots durch das Bundesverfassungsgericht ein (kurz: AfD Verbot). 

Foto auf türkisfarbenem Hintergrund
Antwort von Claudia Wein
CDU
• 13.01.2024

Nein, ich werde mich nicht für ein AfD-Verbot einsetzen.

Portrait von Matthias Kollatz
Antwort von Matthias Kollatz
SPD
• 06.02.2024

Meine bisherigen Erfahrungen mit Parteiverbotsverfahren sprechen eher dagegen. Eine Prüfung ist dennoch wichtig, selbst wenn sie ergibt, dass andere Maßnahmen wirkungsvoller sein können.

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