Wir haben in Berlin einen jährliches Haushaltsvolumen von ca. 45 Mrd. EUR. Mit welchen Schwerpunkten diese Mittel verausgabt werden oder auch an welche konkreten Projekte Gelder fließen, verhandeln wir als Abgeordnete in Haushaltverhandlungen, die alle zwei Jahre stattfinden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.07.2026 von Marcel Hopp SPD
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Gleichzeitig muss die Bundesregierung und insbesondere das Bundesministerium für Gesundheit sicherstellen, dass die finanziellen Mittel der gesetzlichen Krankenversicherung verantwortungsvoll und im Interesse aller Versicherten eingesetzt werden.
Antwort 18.03.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Grünen setzen sich für eine bessere Versorgung im Gesundheitssystem ein. Hierzu gehört auch die psychotherapeutische Versorgung.
Antwort ausstehend von Stefan Evers CDU
Antwort 23.03.2026 von Orkan Özdemir SPD
Mich verwundert dieser Vorstoß der KV. Denn das Honorar-Niveau bei der betroffenen Gruppe ist nicht außerhalb der Norm...sogar noch darunter. Es ist weiterhin ein Mangelberuf und hinzukommt dass durch die ambulante Arbeit dem System - nicht nur präventiv - viel Geld gespart wird. Das heißt dass ich diesen Schritt für falsch befinde.
Antwort ausstehend von Elke Breitenbach parteilos