Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lisa Knack
Antwort 03.07.2026 von Lisa Knack CDU

Zu einigen Punkten habe ich Nachfragen und werde diese auch stellen. Ein zwei Punkte finde ich jedoch gut.

Frage von Katrin G. • 03.07.2026
Werden Sie gegen die Abschaffung des IFG stimmen?
Portrait von Jan Lehmann
Antwort 03.07.2026 von Jan Lehmann SPD

Für das Land Berlin ist kein Abschaffung des IFG geplant. Auskunftsrechte sind aber immer abzuwägen. Die missbräuchliche Nutzung muss ausgeschlossen werden.

Portrait von Linda Vierecke
Antwort 07.08.2026 von Linda Vierecke SPD

Ein öffentlich gefördertes Leihradsystem sollte gerade in den Außenbezirken vertreten sein, um Lückenschlüsse der ersten und letzten Meile zu füllen.

Portrait von Tino Schopf
Antwort 21.07.2026 von Tino Schopf SPD

Leihfahrräder und andere Sharingangebote können eine sinnvolle Ergänzung des Berliner Verkehrs sein. Gerade für kurze Wege – zum Beispiel zwischen Haltestelle, Arbeitsplatz oder Zuhause – sind sie gut geeignet und können helfen, den Umweltverbund zu stärken.