Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas K. • 29.07.2024
Ich bin Jazzmusiker (Schlagzeug). Uns Kreativen fehlen AKUT (eigene) Proberäume (oder sie sind schlecht verteilt: Marzahn/Lichtenberg etc). Ist Ihnen das Problem bewusst? Wie wollen Sie es angehen?
Portrait von Tonka Wojahn
Antwort ausstehend von Tonka Wojahn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Michael W. • 26.07.2024
Sehr geehrter Herr Gräff, Sie versprechen den Menschen in Biesdorf, dass die TVO kommt. Welche persönlichen Konsequenzen würden Sie denn daraus ziehen, wenn die TVO doch nicht kommt?
Portrait von Christian Gräff
Antwort 26.07.2024 von Christian Gräff CDU

Ich setze mich seit vielen Jahren für die Vollendung der TVO ein. Wir sind mit Beginn des Planfeststellungsverfahrens auch einen großen Schritt voran gekommen.

Frage von Horst F. • 25.07.2024
Wo sollen denn die Menschen wohnen, die Sie mit dem "Neu-Berliner Begrüßungsgeld" in die Stadt locken wollen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Diejenigen, die längst hier leben, aber zum Beispiel noch bei den Eltern gemeldet sind, sollten sich bei uns anmelden

Frage von Prof Theboald L. • 25.07.2024
sind 100 Euro für Neuanmeldungen ein probates Mittel um die Problematik der Melderegister zu lösen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Anmeldezahlen durch Anreize und niedrigschwellige Angebote erhöhen

Frage von Martin P. • 24.07.2024
Ein Urteil des Bundessozialgerichts hat Dozentinnen an Musikschulen als scheinselbständig eingestuft. Werden die betroffenen Dozentinnen an den Musikschulen in Berlin jetzt fest angestellt?
Portrait von Marcel Hopp
Antwort 29.01.2026 von Marcel Hopp SPD

Aus Sicht der SPD ist jedoch klar: Dabei darf es nicht bleiben.

Frage von Martin P. • 24.07.2024
Ein Urteil des Bundessozialgerichts hat Dozentinnen an Musikschulen als scheinselbständig eingestuft. Wird das Land Berlin die Dozentinnen und Dozenten jetzt fest anstellen?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU