Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen S. • 12.12.2022
Antwort von Dirk Stettner CDU • 13.12.2022 Da ich viel von der möglichst freien Entscheidung, Eigenverantwortung und Freiheit wo diese nicht die Freiheit anderer negativ beeinflusst halte, würde ich die Maskenpflicht jetzt abschaffen.
Frage von Jürgen S. • 12.12.2022
Antwort von Dennis Buchner SPD • 13.12.2022 Die aktuelle Lage in der Pandemie macht es aus meiner Sicht sinnvoll, die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die zum Jahresnde ausläuft, nicht zu verlängern.
Frage von Jürgen S. • 12.12.2022
Antwort von Sandra Brunner Die Linke • 13.12.2022 Die sogenannte einrichtungsbezogene Impflicht läuft laut Infektionsschutzgesetz zum 31.12.2022, also bereits in gut zwei Wochen, aus. Eine relevante Debatte um deren Verlängerung ist derzeit von keiner politischen Seite zu erkennen.
Frage von Jürgen S. • 12.12.2022
Antwort ausstehend von Daniela Billig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Thomas L. • 12.12.2022
Antwort von Katalin Gennburg Die Linke • 18.01.2023 In den kostenlosen Mietrechtsberatungen der Bezirke können Sie sich zu durchgeführten Modernisierungen in Erhaltungsgebieten und deren Genehmigung informieren.
Frage von Ingrid S. • 08.12.2022
Antwort ausstehend von Susanna Kahlefeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN