Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Seidenath
Antwort 13.01.2025 von Bernhard Seidenath CSU

Hier lässt sich nur an die Vernunft der Menschen appellieren. So, wie man nicht neben jede rote Ampel einen Polizisten stellen kann, ist es auch hier.

Portrait von Eric Beißwenger
Antwort ausstehend von Eric Beißwenger CSU
Portrait von Cemal Bozoğlu
Antwort 21.05.2025 von Cemal Bozoğlu BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Steuersystem, in dem Bürger*innen direkt oder indirekt über die Verwendung ihrer Steuern mitentscheiden können, ist eine spannende Idee. In der politischen Debatte gibt es dazu verschiedene Ansätze – etwa, dass Steuerzahler*innen einen kleinen Teil ihrer Abgaben gezielt Bereichen wie Bildung, Umwelt oder Gesundheit zuweisen.

Portrait von Leo Dietz
Antwort ausstehend von Leo Dietz CSU
Portrait von Andreas Jurca
Antwort 05.01.2025 von Andreas Jurca AfD

Grundsätzlich ist das eine interessante Idee und deckt sich mit unserer Forderung nach mehr direkter Demokratie. Fraglich ist jedoch, ob diese Kompetenzübertragung umsetzbar ist bzw. bis zu welchem Detailgrad.