Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus positioniert sich ausdrücklich gegen jede Form von Extremismus – unabhängig von dessen politischer, religiöser oder weltanschaulicher Ausrichtung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.11.2026 von Anna Stolz FREIE WÄHLER
Antwort 28.07.2026 von Daniel Artmann CSU
Grundsätzlich gilt: Nicht jede Sympathie für eine Partei macht einen Menschen zum Verfassungsfeind.
Antwort ausstehend von Benjamin Miskowitsch CSU
Antwort 16.07.2026 von Andreas Birzele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Entscheidung über den Einsatz oder die Beendigung der Nutzung von Palantir-Software liegt bei der Bayerischen Staatsregierung und der sie tragenden Mehrheit im Landtag. Als Oppositionsabgeordneter kann ich diese Entscheidung daher nicht selbst treffen.
Antwort ausstehend von Walter Nussel CSU
Antwort 21.07.2026 von Martin Stock CSU
Ich teile Ihre Auffassung, dass Menschen mit körperlich besonders belastenden Berufen bei jeder Reform des Rentensystems besonders berücksichtigt werden müssen.
