Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort von Christian Bernreiter
CSU
• 10.06.2024

Die interministerielle Abstimmung hat bereits begonnen. Für Schüler ab der 11. Jahrgangsstufe wurde die Belastungsgrenze 2023 auf 320 Euro pro Jahr gesenkt.

Portrait von Johann Müller
Antwort von Johann Müller
AfD
• 25.05.2024

Ich bin grundsätzlich dafür das auf Einwegartikel ein entsprechend hoher Pfand erhoben wird

Tobias Beck
Antwort von Tobias Beck
FREIE WÄHLER
• 21.06.2024

„Bayern fordert ein europaweites Verbot der Einweg-E-Zigarette“

Portrait von Josef Zellmeier
Antwort von Josef Zellmeier
CSU
• 24.05.2024

Der Freistaat Bayern ist mangels Rechtsgrundlage derzeit leider nicht befugt, den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten zu beschränken. Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt.

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