Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Clemens F. • 24.01.2025
Hallo Herr Knoblach, Ich möchte Sie fragen, ob Sie für ein AfD-Verbot stimmen und falls nicht, möchte ich Sie bitten darüber nachzudenken und zu handeln. Viele liebe Grüße, C. F.
Profilbild von Paul Knoblach, MdL
Antwort 27.01.2025 von Paul Knoblach BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ja, ich fordere Bundestag, Bundesrat und die Bundesregierung auf auf einen Antrag zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD hinzuwirken.

Frage von Clemens F. • 24.01.2025
Hallo Frau Gießübel, Ich möchte Sie fragen, ob Sie für ein AfD-Verbot stimmen und falls nicht, möchte ich Sie bitten darüber nachzudenken und zu handeln. Viele liebe Grüße, C. F.
Portrait von Martina Gießübel
Antwort ausstehend von Martina Gießübel CSU
Frage von Wilhelm S. • 23.01.2025
Hallo Hr. Dremel, es wurde entschieden, dass Polizeikosten von Fussballspielen den Vereinen belastet werden können. Wie ist die Vorgehensweise in Bayern?
Portrait von Holger Dremel
Antwort 24.01.2025 von Holger Dremel CSU

Wenn zum Beispiel heuer das Champions League Finale in München stattfindet, dann hat das für unsere Landeshauptstadt und für ganz Bayern enorme positive Effekte, natürlich auch wirtschaftlich.

Frage von Jochen B. • 20.01.2025
Drogenumschlagplatz rund um der Kunsthalle in Schweinfurt: Was tun Sie und ihre Partei dagegen, dass in Schweinfurt hier keine harte Drogen (Kokain, Heroin) mehr verkauft werden?
Profilbild von Paul Knoblach, MdL
Antwort 27.01.2025 von Paul Knoblach BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Bayerische Landtag schafft die Rahmenbedingungen für die Öffentliche Sicherheit. Die Umsetzung der geltenden Gesetze obliegt der Polizei.