Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 02.08.2023

Die Einladung von Herrn Landesbischof war eine Gelegenheit, in ruhiger und sachlicher Atmosphäre zu erörtern, dass wir solche Blockadeaktionen nicht dulden und bei Gefährdungen konsequent einschreiten

Portrait von Alexander Muthmann
Antwort von Alexander Muthmann
FDP
• 28.07.2023

Wir sind - gerade nach dem durchaus deutlich zu vernehmenden kritischen medialen Echo - zuversichtlich, dass die Vorschläge auf Bundesebene noch einmal einer kritischen Überprüfung unterzogen werden

Portrait von Barbara Becker
Antwort von Barbara Becker
CSU
• 04.08.2023

Ja, das hat er.

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort von Michael Piazolo
FREIE WÄHLER
• 08.08.2023

Damit es nicht zu Ungleichheiten zwischen Auszubildenden und Schülerinnen und Schülern im vergleichbaren Alter kommt, hat der Gesetzgeber für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 11 das Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs (SchKfrG) geändert (Plenumsbeschluss am 19. Juli 2023):

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort von Michael Piazolo
FREIE WÄHLER
• 08.08.2023

Damit es nicht zu Ungleichheiten zwischen Auszubildenden und Schülerinnen und Schülern im vergleichbaren Alter kommt, hat der Gesetzgeber für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 11 das Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs (SchKfrG) geändert (Plenumsbeschluss am 19. Juli 2023):

Portrait von Thorsten Schwab
Antwort von Thorsten Schwab
CSU
• 07.08.2023

Grund für teilweise lange Wartezeiten liegen im Wesentlichen an zwei Faktoren.

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