Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
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Antwort 14.11.2022 von Klaus Holetschek CSU
Cannabis besitzt eine starke stimmungs- und wahrnehmungsverändernde Wirkung, der Konsum birgt wesentliche und teils irreversible gesundheitliche und soziale Risiken.
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort 25.11.2022 von Martin Bachhuber CSU
Geschuldet ist dies aber dem Umstand, dass bei der Frage, weshalb Vorruheständler keine EPP erhalten, derzeit noch alles im Fluss ist.
Erhalten Vorruheständler nach der neuerlichen Beschlussfassung wie die Rentner die Energiepauschale.
Antwort 01.11.2022 von Martin Bachhuber CSU
Das Vorruhestandsgeld ist in der Regel ein Arbeitslohn aus einer „früheren Dienstleistung“ (§ 19 Abs. 1 S. 1 Nr 2 EStG) und damit kein Arbeitslohn aus einer aktiven Beschäftigung.
Antwort 08.02.2023 von Georg Eisenreich CSU
Eine Schließung der Ambulanzen ist nicht beabsichtigt.