Antwort ausstehend von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.08.2023 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da Sie mich in meiner Funktion als Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg kontaktieren, möchte ich Sie bitten, sich mit Ihrer Nachricht direkt an das Ministerium zu wenden unter der E-Mail-Adresse:
Antwort ausstehend von Patrick Rapp CDU
Antwort 18.09.2023 von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die sogenannten Ausgabereste, von denen Sie schreiben, sind keine Mittel, die frei zur Verfügung stehen, sondern in aller Regel bereits zweckgebunden und somit für wichtige Projekte vorbehalten - auch im Bereich Soziales und Innovation.
Antwort 14.09.2023 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Allerdings stehen diese Mittel nicht beliebig zur Verfügung, sondern werden zur Deckung der ansteigenden Ausgaben, z.B. der sinkenden Steuereinnahmen und den Preissteigerungen benötigt.
Antwort ausstehend von Christine Neumann-Martin CDU