Antwort 09.02.2026 von Albrecht Schütte CDU
Um die AFD zu stellen, ist es auch zentral die entsprechende Wortwahl (wie etwa Remigration) der AFD deutlich sichtbar zu machen.
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Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 04.07.2024 von Dennis Klecker AfD
Wir befürworten auch die Reaktivierung von Bahnlinien, soweit es dafür einen Bedarf gibt, also der Steuerzahler nicht unverhältnismäßig belastet wird für eine Bahnstrecke, die wenig genutzt wird und die man daher z.B. auch durch Busse bedienen könnte
Antwort 18.07.2024 von Marion Gentges CDU
Ich kann Ihnen mitteilen, dass die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses hierzu (Drucksache 10/10661) angenommen wurde.
Antwort 03.12.2024 von Sandra Boser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da ich als Landtagsabgeordnete nicht an den von Ihnen angesprochenen Abstimmungen teilgenommen habe, kann ich zu dem Abstimmungsverhalten nichts sagen.
Antwort 03.07.2024 von Thomas Dörflinger CDU
Um Ihre Anfrage einordnen zu können, hole ich etwas aus.