Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.09.2023

Die AfD ist klar eine rechtsextreme Partei, die sich gegen alles Moderne wendet und mit ihrer rechtsextremen und antisemitischen Politik dem Standort Deutschland schadet.

Frage von Felix S. • 06.09.2023
Profilbild Dr. Ute Leidig
Antwort von Ute Leidig
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.09.2023

Für mich ist klar: Die AfD bewegt sich außerhalb des demokratischen Spektrums.

Frage von Tilman W. • 06.09.2023
Portrait von Sarah Schweizer
Antwort von Sarah Schweizer
CDU
• 08.01.2024

Ein Verbot wäre sehr langwierig, extrem schwierig rechtssicher umzusetzen und würde der AfD nur wieder weitere Aufmerksamkeit verschaffen.

Antwort von Ayla Cataltepe
CDU
• 22.11.2023

Da dieses Thema sehr komplex und juristisch kompliziert ist, können Sie sehr gerne, mein Büro unter Ayla.Cataltepe@gruene.landtag-bw.de kontaktieren, um dieses Thema zu besprechen.

Portrait von Erwin Köhler
Antwort von Erwin Köhler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.09.2023

Für mich ist klar, dass diese Partei sich außerhalb des demokratischen Spektrums bewegt und eine massive Belastung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellt.

Georg Heitlinger bei seinen Legehennen
Antwort von Georg Heitlinger
FDP
• 08.01.2024

Für ein Parteiverbot bestehen in Deutschland hohe Hürden. Ob ein Verbot der AfD rechtlich durchsetzbar wäre, ist Sache der Prüfung durch in diesem Bereich fachlich besser qualifizierte Stellen.

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