Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Köhler
Antwort ausstehend von Erwin Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 13.09.2024 von Andreas Stoch SPD

Selbstverständlich interessiert mich dieses Thema auch für Baden-Württemberg. Der Schutz der Opfer steht im Vordergrund, und wir müssen sicherstellen, dass unsere Sicherheitsbehörden, Justiz und Präventionsangebote gut aufgestellt sind.

Portrait von Muhterem Aras
Antwort 19.09.2024 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gewalt jeglicher Art verurteile ich aufs Schärfste. Hier müssen die Instrumente des Rechtsstaates voll ausgeschöpft und mit aller Härte angewendet werden.

Portrait von Sarah Schweizer
Antwort 23.10.2024 von Sarah Schweizer CDU

Aus meiner Sicht ist es unwahrscheinlich, dass das nächtliche Alkoholverkaufsverbot wieder eingeführt wird.

Profilbild Thekla Walker
Antwort 21.10.2024 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Herstellerverpflichtung zum Einbau einer Start-Stopp-Automatik hält das Verkehrsministerium Baden-Württemberg, mit dem ich hierzu im Austausch stand, daher nicht für notwendig.

Andreas Kenner
Antwort 28.08.2024 von Andreas Kenner SPD

Als Landtagsabgeordneter weiß ich, dass der Verfassungsschutz von Baden-Württemberg sämtliche extremistischen Vereine, Parteien und Verbände beobachtet. Dies lässt sich jedes Jahr im Verfassungsschutzbericht nachlesen.
Und das ist gut so.