Frage von Franziska A. • 26.10.2023
Antwort ausstehend von Rudi Fischer FDP
Lobbysprünge stoppen!
Schluss mit dem nahtlosen Seitenwechsel
in die Wirtschaftslobby!
Wir fordern: Strengere Karenzzeiten
für Spitzen:politiker:innen!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas W. • 26.10.2023
Antwort von Felix Herkens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.11.2023
Maßnahmen im Reglungsbereich SGBII und III
Frage von Thomas W. • 26.10.2023
Antwort von Hans-Ulrich Rülke FDP • 30.10.2023
Für jede Person, welche im Jobcenter betreut wird und Bürgergeld beantragt, wird eine Kooperationsvereinbarung (früher hieß das Eingliederungsvereinbarung) abgeschlossen
Frage von Susan H. • 26.10.2023
Antwort von Markus Rösler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.10.2023
Grundsätzlich wichtig finde ich es, potenzielle oder tatsächliche AfD-Sympathisant/innen anzusprechen, auf sie zuzugehen, sie nicht abzustempeln.
Frage von Franziska A. • 23.10.2023
Antwort von Christian Jung FDP • 23.10.2023
Damit uns die Transformation in Richtung Klimaneutralität gelingt, fordern wir Freie Demokraten weltweite Kooperation und mehr Wirtschaftswachstum in Baden-Württemberg.
Frage von Niklas S. • 23.10.2023
Antwort von Tim Bückner CDU • 29.10.2023
Genau für solche Fragen gibt es in Baden-Württemberg jedoch den Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, der als selbstständige und unabhängige Behörde ermitteln und sanktionieren darf.