Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Jung
Antwort von Christian Jung
FDP • 06.08.2025

Die grün-schwarze Landesregierung und das Innenministerium haben als Exekutive die Anschaffung der Software selbst ohne das Landes-Parlament beschlossen. Sehen Sie dazu die zahlreichen öffentlich zugänglichen Presseberichte in den vergangenen zwei Wochen.

Sascha Binder
Antwort von Sascha Binder
SPD • 13.08.2025

Das Präsidium der Landespartei hat ihn deshalb aufgefordert, von seinen Ämtern in der Partei zurückzutreten, seine Kandidatur auf Platz 5 der Landesliste der Partei zurückzugeben und sein Mandat abzugeben.

Portrait von Cindy Holmberg
Antwort von Cindy Holmberg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.08.2025

Ich teile Ihre Sorge. Die Situation im Gazastreifen ist zutiefst erschütternd, und das Leid der Zivilbevölkerung darf uns nicht gleichgültig lassen.

Portrait von Reinhold Pix
Antwort ausstehend von Reinhold Pix
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN