Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silke Gericke
Antwort 17.08.2022 von Silke Gericke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit 4. Juni 2020 gilt die Mietpreisbremse auch für Kornwestheim, da es gemäß Gutachten zur Gebietskulisse der Städte mit sehr angespanntem Wohnungsmarkt gehört

Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 27.05.2022 von Jonas Hoffmann SPD

Ich kann Ihnen erfreulicherweise mitteilen, dass das Bundesfinanzministerium inzwischen klargestellt hat, dass Grenzgänger, die in Deutschland unbeschränkt steuerpflichtig sind, ebenfalls die Energiepreispauschale erhalten können.

Portrait von Peter Hauk
Antwort 06.08.2025 von Peter Hauk CDU

Auch mit den von Ihnen thematisierten Transporten nach Spanien haben sich die Gerichte in Baden-Württemberg bereits mehrfach auseinandergesetzt und die zuständigen Behörden am Versandort wiederholt zur Abfertigung dieser Transporte verpflichtet. Im Rahmen dieser Transporte fand eine Versorgung der Kälber nach neun Stunden Fahrt auf einer Kontrollstelle in Frankreich statt.

Portrait von Manfred Lucha
Antwort ausstehend von Manfred Lucha BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 20.05.2022 von Andreas Stoch SPD

Selbstverständlich geht die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer, d.h. auch die der Fußgänger, vor. Deshalb wird diese Frage immer vor Ort, also in den Städten und Gemeinden entschieden werden müssen

Portrait von Hans-Peter Behrens
Antwort 09.06.2022 von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Bundesregierung hat die einmalige Energiepauschale in Höhe von 300 Euro für alle einkommensteuerpflichtigen Erwerbstätigen beschlossen.