Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sascha E. • 19.11.2020
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Laura B. • 18.11.2020
Antwort von Brigitte Lösch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.11.2020 (...) Wir stehen als Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ganz klar auf dem Boden des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und stimmen keinem verfassungswidrigen Gesetz zu. (...)
Frage von Kevin M. • 17.11.2020
Antwort ausstehend von Alexander Maier BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Charlotte H. • 09.11.2020
Antwort ausstehend von Manfred Kern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Lothar M. • 07.11.2020
Antwort von Petra Häffner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.11.2020 (...) Mit anderen Worten bedeutet das: es ist Aufgabe der Landesregierung, die Gesundheit der Bevölkerung weitgehend zu sichern, v.a. aber ansichts der aktuellen Infektionszahlen die Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. (...)
Frage von Lothar M. • 07.11.2020
Antwort von Jochen Haußmann FDP • 09.11.2020 Ziel ist es, Infektionsschutzmaßnahmen auf eine „klare gesetzliche Grundlage“ zu stellen.
