ich habe mich für eine Aufklärungspflicht mit der Option einer altersabhängigen Impfpflicht eingesetzt.
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Wer eine geringe Rente hat und deshalb zusätzlich Grundsicherung bezieht oder Wohngeld erhält, bekommt zusätzlich die Einmalzahlungen beziehungsweise den Heizkostenzuschuss.
Ich möchte Sie bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, zu wenden
Deshalb lehne ich zum jetzigen Zeitpunkt eine einseitige Festlegung auf eines der Modelle durch den Gesetzgeber ab.
Die bisherige Energiepolitik setzte in Partei- und Wirtschaft übergreifenden Konsens auf Gas als Brückentechnologie. Allerdings ist seit dem Februar 2022 klar, dass wir uns weiter diversifizieren müssen, um Abhängigkeiten in der Zukunft zu vermeiden.
Sinnvoller wäre es, hohes Verkehrsaufkommen durch den Einsatz von Telematik intelligent zu steuern.