Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

auch Rentnerinnen und Rentner profitieren von den geplanten Entlastungen

Aufgrund von Fr. Schröders Corona-Infektion konnte sie an der Abstimmung nicht teilnehmen.

Wir wollen den Kommunen Wahlfreiheit lassen und sprechen uns daher gegen eine generelle Abschaffung der Möglichkeit zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen aus

Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir seit Wochen einen passgenauen Vorschlag zu einem Impfvorsorgegesetz vorgelegt.

Da ich selbst neben meinem Hauptamt auch ehrenamtlich engagiert bin und viel Menschen kenne, die sich oft bis an ihre Grenzen für "die Sache" einsetzen, hat diese Aussage nichts von ihrer Gültigkeit (für mich) verloren.

Höhere Kosten entstehen auf kommunaler Ebene. Die Sicherheitskonzepte und damit die Kosten der Gemeinden sind sehr unterschiedlich.