Antwort 15.01.2026 von Stephan Brandner AfD
Mithilfe parlamentarischer Initiativen hat die AfD sich bereits für die Opfer der Diktatur eingesetzt.
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Antwort 12.01.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Da haben Sie mich erwischt!
Antwort 16.01.2026 von Adis Ahmetović SPD
Gerne möchte ich darauf hinweisen, dass die von Ihnen angesprochene Frage von Herrn Frank B. bereits am 19.12.2025 beantwortet wurde.
Antwort 13.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Alle Rentner, egal ob in den alten oder neuen Bundesländern, erhalten pro gesammeltem Rentenpunkt mittlerweile denselben Euro-Betrag.
Antwort 12.01.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Lassen Sie mich das unmissverständlich klarstellen: Sanktionen, die das verfassungsrechtlich garantierte Existenzminimum antasten, halten wir für verfassungswidrig.
Antwort 12.01.2026 von Christoph Spies SPD
Das Land Rheinland-Pfalz hat zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention frühzeitig einen umfassenden Landesaktionsplan entwickelt.