Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Finn Luca Frey
Antwort 17.04.2022 von Finn Luca Frey Die Linke

DIE LINKE ist gegen den Aus-/Weiterbau der A20.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.04.2022 von Marco Buschmann FDP

Waffenlieferungen können kein Grund für gewaltsame Vergeltungsmaßnahmen sein und führen auch nicht dazu, dass man Kriegspartei wird

Foto von Jim Schreiber im schwarzem Hemd. Glatze, Brille, Bart, freundliches Lächeln.
Antwort 16.04.2022 von Jim Schreiber FREIE WÄHLER

Nein, aber im Falle eines Anstiegs von Waffenmissbrauch, soll das geltende Recht darauf überprüft werden, ob es, wie bisher, ausreichend Schutz leisten kann.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.04.2022 von Gregor Gysi Die Linke

es liegt schon eine Klage beim Bundesverfassungsgericht hinsichtlich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Eine einstweilige Anordnung hat das Bundesverfassungsgericht abgelehnt, aber es wird verhandeln und entscheiden in dieser Hinsicht.