Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Meta Janssen-Kucz
Antwort 08.09.2022 von Meta Janssen-Kucz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Strabs gehört flächendeckend in Niedersachsen abgeschafft. Die anstehende Grundsteuerreform bietet sich für eine gerechte Lösung an.

Antwort 06.09.2022 von Silke Kuhlemann CDU

Falls die Diskussion im Landtag wieder aufgenommen wird, werde ich mich für eine gerechte Regelung einsetzen

Portrait von Nico Bloem
Antwort 05.10.2022 von Nico Bloem SPD

Ich bin der Meinung, dass wir die Bürgerinnen und Bürger bei den Straßenausbaubeiträgen entlasten müssen. Ganz persönlich bin ich für eine Abschaffung. Ich bin mir sehr bewusst, dass durch die Kosten eine enorme Belastung für die Anlieger entstehen.

Antwort 06.09.2022 von Josip Juratovic SPD

Da der Arbeitsvertrag aber weiterhin besteht, bekommen auch Langzeitkranke die Energiepauschale

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 12.09.2022 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Fährverbindungen wie diese bereichern die Region. Ich setze mich dafür ein, dass sie nicht nur erhalten bleiben, sondern weiter verbessert werden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Fragen rund um Versorgungsbezüge fallen in den Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI)