Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Lisa Maria Otte
Antwort 19.10.2022 von Lisa Maria Otte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin als Grüne Bürgerschaftsabgeordnete für das Ressort Tierschutz zuständig. Entsprechend widme ich mein politisches Handeln insbesondere diesem Thema.

Portrait von Marie Kollenrott
Antwort 19.09.2022 von Marie Kollenrott BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hierzu gehört beispielsweise eine gute Entlohnung für Auszubildende und eine bessere Unterstützungsinfrastruktur.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Auch ich finde die Anforderungen der MPU viel zu teuer und viel zu kompliziert. Eigentlich müsste es so sein, dass ein ausgesprochener Führerscheinentzug oder ein Fahrverbot für eine bestimmte Zeit gelten sollte und danach sollte die Rückgabe erfolgen.

Profilbild
Antwort 14.10.2022 von Daniel Föst FDP

Sie können jedoch sicher sein, dass wir uns als Bundesregierung dieser Effekte durchaus bewusst sind und wir alles daran legen, dass Wohnen im Eigentum auch in Zukunft kein Luxus ist.

Portrait von Jonas Geissler
Antwort 20.09.2022 von Jonas Geissler CSU

Eine Senkung/Befreiung von der MwSt für private Sanierungen ist leider nicht möglich. Die EU-Richtlinie über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem gibt das vor.

Portrait von Johannes Wagner
Antwort 08.11.2022 von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Durch Subventionierung von ökologischen und sozialen Kriterien wäre es möglich den regulären Mehrwertsteuersatz zu reduzieren (mindestens aber 5%).