Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Zuerst sollten wir Reichen verbieten Staaten zu kaufen.

Verlässliche Förderung der musikalischen Ausbildung und Weiterbildung von Kindern, Jugendlichen und auch von Erwachsenen in ganz S-H. ist dringend erforderlich

Mit unseren Koalitionspartnern haben wir ein Maßnahmenpaket mit schnellen, spürbaren und breiten Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft und besonders Betroffene vereinbart

Ein Ölembargo für die Mengen der Pipeline,-  und die sind wesentlich,- wäre also nur über eine gesetzliche Maßnahme eines Einfuhrverbotes zu machen.

unser Ziel ist es, die Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts bald auf den Weg zu bringen – spätestens Ende dieses/ Anfang nächsten Jahres.

Generell erfüllt die Bundesanwaltschaft, wie bereits erwähnt, mit der Verfolgung von Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch eine internationale Verpflichtung