Antwort 20.10.2022 von Hakan Demir SPD
Die Entwicklungen in Iran verdeutlichen dabei erneut, wie wichtig unsere feministische und menschenrechtszentrierte Außenpolitik ist
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.09.2022 von Judith Skudelny FDP
die Menschen im Iran haben meine volle Unterstützung und Solidarität bei ihrem unermüdlichen Einsatz für Freiheit und Selbstbestimmung!
Antwort 17.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Bundesregierung haben wir gemeinsam mit unseren europäischen Partnern Sanktionspakete gegen den Iran verabschiedet, zwei iranische Diplomaten wurden zu unerwünschten Personen erklärt.
Antwort 04.11.2022 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf Initiative von Annalena Baerbock wurden durch die EU-Außenminister*innen am 17. Oktober 2022 Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes beschlossen. Das Sanktionspaket richtet sich gegen elf verantwortliche Personen und vier Organisationen, die für die brutale Niederschlagung der Proteste verantwortlich sind. Die Listung von Angehörigen der Verantwortlichen wird derzeit geprüft.
Antwort 29.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke
das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Demonstrierenden ist absolut unverantwortlich und kann nur auf das Schärfste verurteilt werden. Schon diese Sittenpolizei ist für mich ein Skandal.
Antwort 30.11.2022 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Sorge um Strompreise ist nachvollziehbar. Doch wer Seit an Seit mit Rechtsextremen demonstriert, muss aushalten, mit ihnen gemeinsam kritisiert zu werden.