Antwort 19.05.2022 von Armand Zorn SPD
Als Befürworter einer Impfpflicht, habe ich mich nicht enthalten, aber an einer Abstimmung nicht teilgenommen (das hatte aber keine inhaltlichen Gründe).
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Antwort 13.05.2022 von Philipp Noack BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Menschen mit Behinderung die Teilhabe am Allgemeinen Arbeitsmarkt zu ermöglichen, ist in der UN-Behindertenrechtskonvention verankert und mir und den Grünen ein wichtiges Anliegen.
Antwort 20.05.2022 von Bernd Reuther FDP
Ein generelles Tempolimit ist dagegen reine Symbolpolitik. Jeder kann selbst entscheiden, wie schnell er oder sie fahren und dabei Treibstoff einsparen möchte.
Antwort 12.05.2022 von Günther Bittel MLPD
Die Gleichsetzung angeblicher "Linksextremisten" mit Faschisten stellt sämtliche Tatsachen auf den Kopf und ist eine antikommunistische Geschichtsverleugnung
Antwort 10.03.2023 von Anke Rehlinger SPD
Die Erstellung der Gutachten ist notwendig um im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zu klären, ob die Vorgaben der AwSV eingehalten werden oder nicht.
In welchem Ressort - Justizministerium oder Umweltministerium - werden Sie Ihre Schwerpunkte setzen?
Antwort 17.08.2023 von Petra Berg SPD
Wie Sie richtig darstellen, verantworte ich zwei Ressorts: das Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agra und Verbraucherschutz und das Ministerium der Justiz.