Antwort 16.05.2022 von Christoph Hoffmann FDP
Es wird kein Veto geben.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.05.2022 von Dirk Heidenblut SPD
Das genannte Vorhaben erfordert vielfältige Schritte und ist sehr komplex, insoweit ist da sicherlich noch Geduld gefragt.
Antwort 01.06.2022 von Cansel Kiziltepe SPD
Jede Unterstützung der Geflüchteten muss maßvoll, zielgerichtet und rechtlich abgesichert sein.
Antwort 31.05.2022 von Cansel Kiziltepe SPD
Wir planen, das Staatsangehörigkeitsrecht noch in diesem Jahr zu reformieren und somit unser Versprechen aus dem Koalitionsvertrag diesbezüglich zu erfüllen.
Antwort 05.09.2022 von Anke Rehlinger SPD
Die SPD SB bevorzugt grundsätzlich den Standort Schlossmauer. Es wurde nun eine umfangreiche Evaluation vorgeschlagen.
Antwort 14.05.2022 von Oliver Schreiber SPD
Am 8. Juni werde ich 40 Jahre alt.