Antwort 17.06.2022 von Hubertus Heil SPD
Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner, die gesetzlich pflichtversichert sind, werden seit dem Jahr 2020 entlastet.
Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner, die gesetzlich pflichtversichert sind, werden seit dem Jahr 2020 entlastet.
Auch Rentnerinnen und Rentner profitieren von den geplanten Entlastungen.

Richtig ist, dass dieser Antrag in dieser Woche nicht auf der Tagesordnung der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages stand, sondern sich in einem ganz normalen innerfraktionellen Verfahren befand.
Die strategischen Fehler der Vergangenheit (...) müssen kritisch aufgearbeitet werden.
Sie sehen also, eine neue Steuer dieser Art mag auf den ersten Blick sinnvoll erscheinen, die Menschen entlasten würde sie allerdings nicht.
Bei der staatlichen Förderung der privaten Altersvorsorge wird nicht zwischen behinderten und nichtbehinderten Menschen unterschieden.