Antwort 13.06.2022 von Albrecht Pallas SPD
Ich werde mein Mandat – sollte ich am 12. Juni bzw. 10. Juli gewählt werden – selbstverständlich niederlegen.
Ich werde mein Mandat – sollte ich am 12. Juni bzw. 10. Juli gewählt werden – selbstverständlich niederlegen.
Dies trägt zur Entlastung der Bürger bei, indem die Zahlung hoher Einmalbeträge vermieden und über 20 Jahre hinweg gestreckt werden kann.
Die Einschränkungen der Visums-Vergabe sollten auf medizinischen und nicht politischen Gründen beruhen.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
das Land Rheinland-Pfalz ist nicht mehr am Nürburgring beteiligt.
Dennoch gebe ich Ihnen Recht, dass die geltenden Regelungen nicht dazu geführt haben, dass endlich das Thema "Mieterstrom" zum Durchbruch gefunden hat.