Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Natascha Kohnen
Antwort 28.09.2022 von Natascha Kohnen SPD

mit Sicherheit würde Frau Kohnen ein Zeichen setzen - allerdings ist sie nicht Abgeordnete im Bundestag, sondern Mitglied im Bayerischen Landtag in München.

Portrait von Alexander Müller
Antwort 29.09.2022 von Alexander Müller FDP

Wir werden daher die mutige Zivilgesellschaft im Iran unterstützen und die Taten des Regimes verurteilen

Frage von Jan K. • 28.09.2022
Verbot von MLPD und DKP?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.09.2022 von Thorsten Frei CDU

Unsere freiheitliche Demokratie muss schon einiges aushalten können. Insbesondere die Meinungsfreiheit wird sehr weit auszulegen sein. Nur eine politische Zustimmung zu Putins Außenpolitik reicht für ein solches Verfahren nicht.

Portrait von Beate Merk
Antwort 29.09.2022 von Beate Merk CSU

vielen Dank für Ihre Anfrage. Frau Dr. Beate Merk ist Mitglied des Bayerischen Landtags und sitzt nicht im Bundestag.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 10.10.2022 von Carmen Wegge SPD

Ich setze mich für Sanktionen gegen Einzelpersonen und das Regime ein und stehe solidarisch an der Seite der Frauen im Iran in ihrem Kampf für Freiheit!

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 19.06.2023 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich verurteile die Gewalt gegen die eigene Bevölkerung im Iran und solidarisiere mich mit den Protestler*innen.