Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 15.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Alle Infos rund um die Förderregeln finden Sie auf der Seite der Bundesregierung. 

Portrait von Rosa Domm
Antwort 30.08.2022 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Tatsächlich sehe ich die Herausforderung angesichts weltweit immer noch steigender Emmissionen weniger in der Vermittlung der Problematik als vielmehr in der konkreten Umsetzung

Portrait von Martina Jost
Antwort 15.08.2024 von Martina Jost AfD

Die Weisungsgebundheit der Staatsanwaltschaften ist abzuschaffen. Einen Gesetzesentwurf dazu hatte die AfD-Fraktion im Bundestag bereits 2018 eingereicht.

Antwort 28.07.2022 von Norbert Knopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mobbing ist ein Thema das mich auch schon beruflich beschäftigt hat. Die Initiative die wir gerade auf Landesebene umsetzen bezieht sich auf Verhinderung durch Hass und Hetze im Netz. Das Gesetzesverfahren läuft dazu.

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort 16.07.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Pazifismus bedeutet in diesem Fall nicht, dass wir andere sterben lassen, weil wir nicht bereit sind, unangenehme Entscheidungen zu treffen. Würden wir bei diesem Angriffskrieg neutral bleiben wollen, würden wir uns unweigerlich für die Seite des Aggressor Putin entscheiden.

Uwe Dorendorf MdL im Landtag Hannover
Antwort 21.07.2022 von Uwe Dorendorf CDU

eine 180° Wendung in dem von ihnen genannten Bereichen kann ich so nicht feststellen. Gerade in der Verteidigungspolitik wollten wir die Bundeswehr in vielen Bereichen finanziell stärker ausstatten.